Computerprogramme

Ein technischer Charakter eines Computerprogramms liegt vor, falls sich durch das Computerprogramm eine "weitere technische Wirkung" erzeugt wird. Hierbei muss eine "weitere technische Wirkung" eine technische Wirkung aufweisen, die über die Wechselwirkung zwischen dem Computerprogramm und dem Computer hinausgeht. Das Fließen elektrischer Ströme im Computer reicht daher keinesfalls aus.

Eine ausreichende technische Wirkung liegt vor, falls beispielsweise ein technisches Verfahren oder die interne Funktionsweise des Computers oder dessen Schnittstellen gesteuert wird.

Es ist darauf zu achten, dass bei der Bewertung der technischen Wirkung kein Vergleich mit dem Stand der Technik vorgenommen werden darf. Aus diesem Grund ergibt sich, dass ein Computerprogramm mit einem nichttechnischen Zweck, das vorteilhaft gegenüber einem Programm des Stands der Technik ist, das demselben nichttechnischen Zweck dient, wird dadurch nicht technisch.

Technische Wirkung